Sitzung: 10.09.2020 GV Krummendiek
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: Kru//403/2020
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, ein gemeinsames Ortsentwicklungskonzept für die Gemeinden Bekdorf, Kleve, Krummendiek und Moorhusen aufzustellen und diesbezüglich einen Antrag auf Förderung der Maßnahme beim Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zu stellen. Die erforderlichen Mittel sind über einen Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 bereitzustellen. Die Gemeindevertretung geht bei der Zustimmung zum Ortsentwicklungskonzept davon aus, dass die verbleibenden Kosten im Verhältnis Einwohnerzahl/Finanzkraft auf die 4 beteiligten Gemeinden verteilt werden. Sollte die Maßnahme gefördert werden, wird die Amtsverwaltung beauftragt, ein Auswahlverfahren hinsichtlich eines Planungsbüros durchzuführen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Planungsleistungen zu erteilen.
Der Sachstand zum Fortgang des Klever Hofes wird eingehend erörtert. Die Gemeinde Kleve konnte kurzfristig bei der AktivRegion Steinburg eine Fördersumme von 50.000,00 € für den Erwerb des Klever Hofes einwerben. Der Erwerb des Klever Hofes soll zunächst allein von der Gemeinde Kleve realisiert werden.
Gleichzeitig sollen nun kurzfristig ein Ortsentwicklungskonzept und parallel dazu eine Planung zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses begonnen werden. Dieses Ortsentwicklungskonzept soll gemeinsam von allen 4 Trägergemeinden aufgestellt werden. Hierbei geht es nicht nur um die Entwicklung der Fläche des Klever Hofes, sondern auch um weitere Entwicklungen der Gemeinden. Auch eine städtebauliche Entwicklung kann dabei betrachtet werden. Im Laufe der Diskussion wird noch einmal die besondere Bedeutung der Fläche des Klever Hofes für die 4 betroffenen Gemeinden deutlich. Es ist wichtig, einen kulturellen Mittelpunkt zu schaffen, ist doch die Zukunft der Landgasthöfe mehr als fraglich.
Auf Nachfrage wird erklärt, dass die verbleibenden Kosten entsprechend der Verteilung der Aufwendungen für die Freiwilligen Feuerwehren nach Einwohnerzahl und Finanzkraft erfolgen soll.
Abstimmungsergebnis: 7 dafür