Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt 19.177,76 € überplanmäßig bereitzustellen. Die Deckung ist weiterhin gewährleistet.

Der Bürgermeister erläutert die Sachlage anhand der vorliegenden Beschlussvorlage.

 

Im Rahmen eines sog. Deckenprogrammes des Wegeunterhaltungsverbandes Steinburg (WUV), wurde im Jahr 2022 die Decke des „Leinbergwegs“ erneuert.

 

Der Anteil der Gemeinde beläuft sich auf 8.469,04 €. Der Anteil des WUV beträgt 21.708,72 €. Damit sind Gesamtkosten in Höhe von 30.177,76 € entstanden.

 

Grundsätzlich sind die Maßnahmen aus den Deckenprogrammen des WUV als Unterhaltungsaufwand zu bewerten.

 

Bei der Erneuerung des „Leinbergwegs“ wurde jedoch eine erhebliche Verbesserung der Deckenstärke erzielt, sodass die in diesem Fall entstandenen Kosten als Investitionskosten zu bewerten sind.

 

Herr Mollenhauer legt dar, dass für die Maßnahme im Haushaltsplan des Jahres 2022 11.000 € bereitgestellt wurden. Diese Mittel werden dem korrekten Produktsachkonto zugeordnet. Die übrigen Mittel in Höhe von 19.177,76 € sind überplanmäßig bereitzustellen.

 

Tatsächlich entstehen der Gemeinde keine zusätzlichen Kosten. Da es sich jedoch um eine Investitionsmaßnahme handelt, welche ein Anlagegut der Gemeinde betrifft und dessen Wert verändert, sind die Gesamtkosten der Maßnahme darzustellen.

Abstimmungsergebnis:                7 dafür