Sitzung: 05.10.2023 Bauausschuss
Vorlage: Pei/AfF/347/2023
Der
historische, insgesamt rund 230 km lange, Ochsenweg führt auch durch die
Gemeinde Peissen.
Dieser
Weg ist seit Jahren eine sehr beliebte Route für Naherholung der Bürgerinnen
und Bürger nicht nur aus anliegenden Gemeinden und der Gemeinde selbst.
Entlang
der Route finden sich Sehenswürdigkeiten und Rastplätze.
Der
Wegeabschnitt, der durch die Gemeinde Peissen verläuft, ist stark
sanierungsbedürftig.
Die
überdachte Schutzhütte, die gerne von Radfahrern zur Rast genutzt wird,
befindet sich mittlerweile in einem schlechten Zustand.
Die
Gemeinde Peissen beabsichtigt, den Wegeabschnitt des Ochsenweges von ca. 900 m
zu sanieren und die vorhandene Schutzhütte zu erneuern.
Die
Kosten wurden bisher nicht ermittelt.
Eine
Förderung im Rahmen der Förderrichtlinie „Modernisierung landwirtschaftlicher
Wege“ wäre nach Aussage des Landesamtes für Landwirtschaft und nachhaltige
Landentwicklung (LLnL) grundsätzlich möglich. Die Auswahl der Projekte erfolgte
in einem Call-Verfahren, der nächste landesweite Call erfolgt zum 01.11.2023,
eine Bewertung der Projekte wird zentral in Flintbek vorgenommen.
Die
Schutzhütte ist im Rahmen einer Wegebaumaßnahme nicht förderfähig. Diese könnte
ggf. gesondert über die AktivRegion Steinburg im Grundbudget oder ggf. im
Regionalbudget beantragt werden. Hierzu habe ich Frau Schmitt von der
AktivRegion Steinburg um Stellungnahme gebeten.
Hinsichtlich
der Förderrichtlinie „Modernisierung landwirtschaftlicher Wege“ gilt jedoch zu
bedenken, dass es eine Förderquote von max. 53 % mit einem Eigenanteil von
mindestens 25 % gibt. Die Bagatellgrenze liegt bei 75.000 € Zuschusshöhe.
Auf
Nachfrage teilte das Bauamt mit, dass die Bruttokosten für die Wegesanierung
des Teilstückes grob geschätzt ca. 75.000 € bis 80.000 € betragen würden.
Damit wären die
Voraussetzungen einer Förderung nicht gegeben.
Laut Aussage
des Bürgermeisters, soll ein Sonderförderprogramm „Ochsenweg“ durch den Kreises
Steinburg aufgelegt werden, mit einer Förderhöhe von bis zu 75% der Baukosten.
In diesem Förderprogramm könnte über den Naturpark Aukrug e.V. die Sanierung
der Schutzhütte mit aufgenommen werden. Um die Einzelheiten zur Umsetzung der
Fördermaßnahme zu besprechen, wird am kommenden Montag ein Gespräch mit den für
die Förderung zuständigen Personen stattfinden.