Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zustimmend zur Kenntnis.

Frau Schmidt erläutert die im Haushaltsjahr 2023 entstandenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen.

Herr Stieper berichtet, dass ihm aktuell eine weitere überplanmäßige Bewilligung für die Reparatur am Rasenmäher vorliegt.

Die Summe für das Produktsachkonto 54101.5251000 erhöht sich gegenüber dem vorgelegten Entwurf vom 06.11.2023 auf 776,11 Euro.

Die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Bewilligungen für 2023 betragen somit insgesamt 6.731,45 Euro.

 

Die Deckung der Mehraufwendungen bzw. -auszahlungen ist durch höhere Erträge bzw. Einzahlungen, unter anderem Gewerbesteuer, Zuweisung des Landes zur Kompensation der durch die Corona-Pandemie verursachten Steuerausfälle, gewährleistet.

Abstimmungsergebnis:                                  4 dafür