Sitzung: 07.12.2023 Finanzausschuss
Vorlage: Ott/BA/623/2023
Der Finanzausschuss nimmt die getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters zustimmend zur Kenntnis.
Bürgermeister Dirk Maaß berichtet, dass für Unterhaltungsmaßnahmen
im Haushalt
2023 28.000 € für Tischler- und Malerarbeiten bereitgestellt wurden.
Dabei waren
25.000 € für die Tischlerarbeiten und 3.000 € für Malerarbeiten vorgesehen. Es
sollten Malerarbeiten an Fenstern und Türen ausgeführt werden sowie
Malerarbeiten am Freigebinde.
Die
eingeplanten 3.000 € für Malerarbeiten umfassten jedoch lediglich die Arbeiten
an dem Freigebinde. Es wurde bei der Haushaltsanmeldung versäumt, die
benötigten Mittel vollumfänglich anzumelden.
Zwischenzeitlich
wurden alle geplanten Arbeiten ausgeführt, ohne dass die finanzielle Deckung
auf dem Produktkonto vorhanden war. Da dieser Umstand erst bei der Abrechnung
aufgefallen ist, werden bei diesem Produktkonto zusätzliche Mittel in Höhe von
7.212,32 € benötigt.
Weiter wurde
der Maler in Abstimmung mit der Gemeinde beauftragt, die Fenster des Füerwehr-
un Dörpshuus zu streichen. Für diese Maßnahme wurden keine Mittel eingeplant.
Diesbezüglich ist es zu einem Mehraufwand von 5.031,51 € gekommen.
Folglich wurden insgesamt zusätzliche Mittel i.H.v. 12.243,83 € benötigt, damit der in Rechnung gestellte Gesamtbetrag für die ausgeführten Malerarbeiten in voller Höhe ausgezahlt werden konnte. Da zeitnah keine Sitzung der gemeindlichen Gremien anstand, hat der Bürgermeister seine Zustimmung zur Auszahlung in Form einer Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe erteilt.