Sitzung: 04.12.2023 Amtsausschuss
Vorlage: AI/BA/606/2023
Amtsvorsteherin
Ingwersen-Britt bittet Hauptamtsleiter Reese um eine Sachstandsmitteilung:
Hauptamtsleiter
Reese verweist zunächst auf den im Schulausschuss am 08.11.2023 gefassten
Beschluss:
„Der Schulausschuss beschließt, dass bis zur
Sitzung des nächsten Amtsausschusses am 04.12.2023 die Amtsverwaltung gebeten
werde, alternativ zum Vorschlag der Amtsverwaltung (Verbesserung der
vorhandenen Asphaltfläche als Unterhaltungsmaßnahme in Form einer
Risssanierung) ein Kostenangebot über eine grundsätzliche Sanierung der
gesamten Schulhoffläche in der Form von Abfräsarbeiten von Trag-/Deckschichten
einzuholen. Im Rahmen der Amtsausschusssitzung am 04.12.2023 ist dann nach
Vorlage der neuen alternativen Kostenschätzung eine endgültige Entscheidung
über die Form und der Ausführung von durchzuführenden Unterhaltungsmaßnahmen an
der Asphaltfläche des Schulhofes zu treffen einhergehend mit der Bereitstellung
von notwendigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024.“
Hierzu führt
Hauptamtsleiter Reese aus, dass nach Rücksprache mit dem Bauamt die
Asphaltfläche zwischenzeitlich durch eine Fachfirma in Augenschein genommen
wurde. Bis zur heutigen Sitzung des Amtsausschusses liegt jedoch noch kein
konkretes Kostenangebot vor. Es zeichnet sich jedoch ab, dass eine grundsätzliche
Sanierung der gesamten Schulhoffläche in der Form von Abfräsarbeiten von
Trag-/Deckschichten deutlich kostenintensiver wären gegenüber der
Risssanierungsvariante (15.000 €).
Es wird
mehrheitlich von den Trägergemeinden vorgeschlagen, die Angelegenheit zu
vertagen bis zur nächsten Sitzung des Schulausschusses im Februar 2024 und
unter Vorlage eines Kostenangebotes sodann erneut zu beraten/zu entscheiden.
Sofern bis dahin dringende Ausbesserungsarbeiten notwendig werden stünden im
Bereich der Bauunterhaltung (Ansatz 120.000 €) ausreichend Haushaltsmittel im
Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung.
Beschluss:
Der Amtsausschuss
beschließt, der Tagesordnungspunkt „Instandsetzung Asphaltfläche Schulhof
Schule Julianka“ wird vertagt bis zur nächsten Sitzung des Schulausschusses im
Februar 2024. Unter Vorlage eines konkreten Kostenangebotes zu einer
grundsätzlichen Sanierung der gesamten Schulhoffläche in der Form von
Abfräsarbeiten von Trag-/Deckschichten ist sodann erneut zu beraten/zu
entscheiden. Dringende/notwendige Ausbesserungsarbeiten sind im Einzelfall aus
dem Produktbereich der Bauunterhaltung (Ansatz 120.000 €) aus dem Haushaltsjahr
2024 zu verbuchen.
Abstimmungsergebnis: 22
Stimmen dafür
Abstimmungsberechtigt
sind nur die Trägergemeinden der Julianka-Schule.
Nach dem Tagesordnungspunkt 8 schließt Amtsvorsteherin Ingwersen-Britt die Öffentlichkeit von der Sitzung aus.