Sitzung: 13.12.2023 GV Kaaks
Vorlage: Kaa/Ord/857/2023
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung beschließt, die Aufgaben des Wahlvorstandes anlässlich der
Europawahl am 09. Juni 2024 selbst wahrzunehmen.
Die Funktionen im
Wahlvorstand werden wie folgt besetzt:
Wahlvorsteher: Klaus-Wilhelm Rohwedder
Stellv. Wahlvorsteher: Heiko Fischer
Schriftführerin: Ute Holler
Stellv.
Schriftführerin Bente Ralfs
1. Beisitzer: Carsten
Butenschön
2. Beisitzerin: Anne
Miebrodt
3. Beisitzerin: Jennifer
Brockmann
4. Beisitzerin: Anja Grüning
5. Beisitzer: Christian
Koopmann
Das Wahllokal soll in der Gaststätte „Brüdigams Wildwechsel“ eingerichtet werden. Die Mitglieder des Wahlvorstandes erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 25 Euro bzw. 35 Euro.
Am Sonntag, den 09.
Juni 2024, wird in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr die Europawahl
durchgeführt. Hierfür sind nach den Vorschriften des Europawahlgesetzes (EuWG)
und der Europawahlordnung (EuWO) ein Wahlvorstand zu bilden und ein Wahllokal
zu benennen.
Den Mitgliedern der Wahlvorstände kann nach den Vorschriften der Europawahlordnung für den Wahltag ein Erfrischungsgeld in Höhe von 35,00 € für den Vorsitzenden und 25,00 € für die übrigen Mitglieder gewährt werden.
Abstimmungsergebnis: 7 dafür