Sitzung: 11.03.2024 Sozialausschuss
Das Thema Straßenreinigungssatzung wird
angesprochen. Es gibt immer wieder
Unklarheiten, wer wofür zuständig ist. Frau
Haack hat sich damit ausführlich befasst. In der jetzt gültigen Fassung stehen
noch DM Preise.
Sie ist aber konform mit dem Wegegesetz des
Landes Schleswig-Holstein.
Sobald die aktuelle Satzung gültig ist, wird das
Amt gebeten, sie ins Bürgerratssystem einzupflegen. Auch soll die Satzung
anschließend an alle Haushalte verteilt werden.
Es wird der Wunsch vorgetragen, den alten
Waldlehrpfad wieder zu beleben. Viele Schilder sind kaputt, bzw. die Bäume
stehen nicht mehr dort. Nach ausführlicher Beratung wird beschlossen eine
Arbeitsgemeinschaft zu gründen. Dazu macht der Sozialausschuss ein Schreiben
für die Aushangskästen fertig.
Es werden fünf Fahrradbügel bestellt. Die Summe
dafür ist bereits im Haushalt eingeplant.
Die Kommunalaufsicht hat die niedrigen Mieten in
der gemeindlichen Wohnungsanlage Geestkamp 48 beanstandet. Frau Sindelar wird
gebeten, eine Beschlussvorlage für die Gemeinderatssitzung am 8. April 2024
vorzubereiten. Die Mieten sollen jetzt auf 5,30 € je qm angehoben werden und in
drei Jahren dann auf 6,00 € je qm erhöht werden. Neuvermietungen zahlen schon
jetzt
6,00 € je qm.
Der Kirchenvorstand der Kirchengemeinde Krummendiek
hatte die Bürgermeister/innen der Gemeinden Bekdorf, Kleve, Krummendiek und
Moorhusen sowie deren Stellvertreter zu einem Gespräch eingeladen. Der Friedhof
in Krummendiek kann nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden und hat jetzt
schon Defizite aufzuweisen. Bestattungen gehören zu den
Pflichten einer Gemeinde. Deshalb werden in Zukunft
Kosten auf die Gemeinde zukommen.