Sitzung: 27.03.2024 Hauptausschuss
Amtsdirektor Siebenborn berichtet
über die Notwendigkeit einer überplanmäßigen Aufwendung für die
Julianka-Schule:
Für „Heizkosten“ wurden im
Haushaltsplan 2023 bei dem entsprechenden Produktsachkonto 55.000 €
veranschlagt. Wie sich nun aufgrund der Abrechnung des Energieversorgers
(Stadtwerke Itzehoe) für den Abrechnungszeitraum 01.01. - 31.12.2023
herausstellte, reichten die veranschlagten Haushaltsmittel bei weitem nicht
aus. Es wurde ein Verbrauch von 799.915 kWh ermittelt, was Kosten in Höhe von 71.500
€ (abgerundet) verursacht. Die Aufwendungen sind in voller Höhe periodengerecht
dem Haushaltsjahr 2023 zuzuordnen.
Zum Vergleich:
Bei einem Verbrauch von 747.538
kWh betrugen die Heizkosten im Vorjahr (2022) 30.500 € (gerundet). Im Vorjahr
waren die Stadtwerke Görlitz Vertragspartner.
Diese außerordentliche hohe
Steigerung der Gesamtkosten wird durch die außerordentliche Steigerung des
Arbeitspreises verursacht: In 2022 betrug der Arbeitspreis 1,454 ct/kWh, in
2023 ist der Arbeitspreis auf 6,034 ct/kWh und damit um 315 % gestiegen. Durch
die Abschlagszahlungen und durch die Nachzahlung in Höhe von 5.400 € für das
Jahr 2022 ist die Haushaltsstelle bereits mit 50.500 € belastet. Die noch zur
Verfügung stehenden 4.500 € reichten somit für die nun fällige Nachzahlung in
Höhe von 30.693,19 € nicht aus.
Der Amtsdirektor ist ermächtigt,
über- und außerplanmäßige Aufwendungen und über- und außerplanmäßige
Auszahlungen bis zu einer Wertgrenze von 10.000 € zu bewilligen. Die Grundlage
hierfür bildet die (Nachtrags-)Haushaltssatzung des Amtes Itzehoe-Land für das
Jahr 2023.
Der Amtsdirektor bewilligte
insofern im Rahmen einer Eilentscheidung überplanmäßige Aufwendungen in Höhe
von 26.620,27 € für das Haushaltsjahr 2023. Eine Deckung der Mehraufwendungen
ist im Rahmen der Gesamtdeckung (des Produktes 21101) z. B. durch
Minderaufwendungen beim Produktsachkonto 21101.5211000 – Unterhaltung der
Grundstücke und baulichen Anlagen – gewährleistet.
Der Hauptausschuss nimmt vom Bericht über eine überplanmäßige Aufwendung für das Haushaltsjahr 2023 für die Julianka-Schule zur Kenntnis.