Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss zu beschlie?en, im Haushalt 2021 f?r die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes an der Julianka-Schule 17.000 ?/22.000 ? bereit zu stellen.

Die Leistungen sind auszuschreiben.

Sachverhalt:

Im Nachgang zu einer Bandverh?tungsschau wurde in der Aula der Julianka-Schule eine RWA-Anlage zur zus?tzlichen Entrauchung eingebaut. Es handelt sich hierbei um eine pr?ff?hige technische Anlage. Da keine vollst?ndige Dokumentation vorliegt, wurde diese Anlage vom Pr?ftechniker bem?ngelt. Ein Bauantrag wurde seinerzeit nicht gestellt. Diese Situation wird unter zur Hilfenahme eines Brandschutztechnikers geheilt. Diese bauliche ?nderung l?st das Erfordernis eines Brandschutzkonzeptes aus, von den allgemeinen Betreiber- und Verkehrssicherungspflichten mal abgesehen.

F?r die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes fallen ca. Kosten i.H.v. 17.000 ? an.

F?r den Bereich der Sporthalle besteht Bestandschutz. Ein Brandschutzkonzept ist insofern rechtlich nicht erforderlich. Sollte das Ehrenamt auch f?r die Sporthalle ein Brandschutzkonzept w?nschen, so w?re mit zus?tzlichen Kosten i.H.v. ca. 5.000 ? zu rechnen. Ein Erfordernis wird seitens der Amtsverwaltung derzeit nicht gesehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Es bedarf der entsprechenden Mittelbereitstellung im Haushalt 2021