Begr?ndung:

Gem?? ? 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) kann bei dringenden Ma?nahmen, die sofort ausgef?hrt werden m?ssen, die B?rgermeisterin oder der B?rgermeister f?r die Gemeindevertretung und f?r die Aussch?sse diese anordnen. Sie oder er darf diese Befugnis nicht ?bertragen. Die Gr?nde f?r die Eilentscheidung und die Art der Erledigung sind der Gemeindevertretung oder dem Ausschuss unverz?glich mitzuteilen. Die Gemeindevertretung oder der Ausschuss kann die Eilentscheidung aufheben, soweit nicht bereits Rechte Dritter entstanden sind.

Die Gemeindevertretung Schlotfeld wird hiermit ?ber die Bewilligung des B?rgermeisters zur Leistung von au?erplanm??igen Aufwendungen und Auszahlungen in H?he von 5.524,48 Euro informiert. Eine Genehmigung ist nicht erforderlich, der Gemeindevertretung steht allerdings ein Aufhebungsrecht zu.

Es handelt sich um Ausgaben f?r den Austausch von 2 Abwasser-Tauchmotorpumpen der Kl?ranlage in der Dorfstra?e. Die vorhandenen Pumpen sind zuletzt vermehrt ausgefallen und konnten nicht mehr ohne gro?en Aufwand und Kosten instandgesetzt werden. Durch den Komplettausfall beider Pumpen w?re die Kl?ranlage nicht mehr funktionsf?hig. Auf Grund dessen musste kurzfristig der Austausch beider Pumpen veranlasst werden.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung nimmt die getroffene Eilentscheidung des B?rgermeisters zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen:

5.524,48 ?

Anlagen: