SessionNet | GV Bekmünde - 07.12.2021 - 19:30-21:05 Uhr

Sitzung

Bekm/Bekm/044/2021

Mandant

Bekmünde

Gremium

GV Bekmünde

Raum

Gemeinde- und Sportzentrum in Heiligenstedten

Datum

07.12.2021

Zeit

19:30-21:05 Uhr

Öffentliche Einladung Bekmünde

Niederschrift Ö

Bericht des Bürgermeisters 211207

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde (maximal 30 Min.)
Ö 3	Einwände gegen die Sitzungsniederschrift vom 24.06.2021
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters		Bericht des Bürgermeisters 211207
Ö 5	Beitritt zur Vereinbarung mit dem Ev.-Luth. Kita-Werk Rantzau-Münsterdorf gemeinnützige GmbH zur Finanzierung der Ev.-Luth. Kindertagesstätte in Heiligenstedten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Bekm/HA/446/2021	Beschlussvorlage Vereinbarung ab 1.1.2013 Vertragsentwurf Kita-Werk 2021
Ö 6	Rückübertragung der Aufgabe der Fäkalschlammentsorgung auf die Gemeinde und die gleichzeitige Übertragung auf den Wasserverband Unteres Störgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Bekm/AfF/047/2021	Beschlussvorlage öffentlich-rechtlicher Vertrag, Entwurf vom 12.02.2021
Ö 7	Bericht über die im Haushaltsjahr 2021 geleisteten überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	Bekm/AfF/075/2021	Beschlussvorlage üpl. u. apl. Aufwendungen und Auszahlungen 2021, Bekmünde
Ö 8	Beschluss über den Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 9	Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 10	Haushalt der FF Heiligenstedten/Bekmünde für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 11	Antrag des TSV Oldendorf über einen Zuschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 12	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnisplan, Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Bekm/AfF/098/2021	Beschlussvorlage Haushaltsplan Bekmünde 2022, Stand 26.11.2021 Hebesatzerhöhung ab 2022
Ö 13	Bildung eines Wahlvorstandes zur Landtagswahl am 08. Mai 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Bekm/Ord/665/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Ö 15	Antrag auf Umwandlung der Straße Kaempeweg in einen verkehrsberuhigten Bereich, ersatzweise in eine Tempo-30-Zone