SessionNet | GV Mehlbek - 13.12.2021 - 20:07-21:24 Uhr

Sitzung

Meh/Meh/020/2021

Mandant

Mehlbek

Gremium

GV Mehlbek

Raum

Vereinsheim in Mehlbek

Datum

13.12.2021

Zeit

20:07-21:24 Uhr

Öffentliche Einladung Mehlbek

Niederschrift Ö

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde (maximal 30 Min.)
Ö 3	Einwände gegen die Sitzungsniederschrift vom 02.03.2021
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Beschluss über den Jahresabschluss 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/AfF/978/2021	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2018
Ö 6	Beschluss über den Jahresabschluss 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/AfF/979/2021	Beschlussvorlage Mehlbek Jahresabschluss 2019
Ö 7	Beschluss über den Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/AfF/980/2021	Beschlussvorlage Mehlbek Jahresabschluss 2020
Ö 8	Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung der Kameradschaftskasse der FF Mehlbek für das Jahr 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	Meh/Ord/591/2021	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2020
Ö 9	Zustimmung zur Einnahmen- und Ausgabenplanung der Kameradschaftskasse der FF Mehlbek für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/Ord/629/2021	Beschlussvorlage Einnahmen- und Ausgabenplanung 2021
Ö 10	Kenntnisnahme einer Eilentscheidung zur Umsetzung der Selbstüberwachungsverordnung (SÜVO) Beschluss: zur Kenntnis genommen	Meh/BA/416/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Aufstellung eines Kanalsanierungskonzeptes für die Schmutz- u. Regenwasserkanalisation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/BA/432/2021	Beschlussvorlage Angebot Kanals.-Konzept
Ö 12	Rückübertragung der Aufgabe der Fäkalschlammentsorgung auf die Gemeinde und die gleichzeitige Übertragung auf den Wasserverband Unteres Störgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/AfF/053/2021	Beschlussvorlage öffentlich-rechtlicher Vertrag, Entwurf vom 12.02.2021
Ö 13	Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 14	Bericht über die im Haushaltsjahr 2021 geleisteten überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	Meh/AfF/036/2021	Beschlussvorlage Aufstellung Mehlbek Stand 18.10.2021
Ö 15	Beitritt zur Vereinbarung mit dem Ev.-Luth. Kita-Werk Rantzau-Münsterdorf gemeinnützige GmbH zur Finanzierung der Ev.-Luth. Kindertagesstätte in Oldendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/HA/443/2021	Beschlussvorlage Vertragsentwurf Oldendorf Träger Kita-Werk 20210112
Ö 16	Beteiligung an den Baukosten für die Kindertagesstätte in Oldendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/HA/456/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnisplan, Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/AfF/081/2021	Beschlussvorlage 1. ENTW Mehlbek HH-Plan 2022 Hebesatzerhöhung
Ö 18	Bildung eines Wahlvorstandes zur Landtagswahl am 08. Mai 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Meh/Ord/656/2021	Beschlussvorlage
Ö 19	Mitteilungen und Anfragen