Sitzung
Kle/Kle/032/2021
Mandant
Kleve
Gremium
GV Kleve
Raum
Sportlerheim Kleve, Achtern Barg, in Kleve
Datum
14.12.2021
Zeit
19:30-21:08 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Min.)
 
Ö 3
Einwände gegen die Sitzungsniederschrift vom 05.05.2021
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisterin
 
Ö 5
Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 Kle/AfF/016/2021
Ö 6
Rückübertragung der Aufgabe der Fäkalschlammentsorgung auf die Gemeinde und die gleichzeitige Übertragung auf den Wasserverband Unteres Störgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 Kle/AfF/051/2021
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Entschlammung der Teichkläranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 Kle/BA/465/2021
Ö 8
Bericht über die im Haushaltsjahr 2021 geleisteten überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 Kle/AfF/070/2021
Ö 9
Beschluss über den Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 Kle/AfF/957/2021
Ö 10
Beschluss über den Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 Kle/AfF/958/2021
Ö 11
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnisplan, Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 Kle/AfF/080/2021
Ö 12
Bildung eines Wahlvorstandes zur Landtagswahl am 08. Mai 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 Kle/Ord/653/2021
Ö 13
Interkommunales Ortsentwicklungskonzept Kleve und Umgebung; hier: Architektenleistungen für ein Schlüsselprojekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 Kle/BA/466/2021
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information