SessionNet | GV Ottenbüttel - 16.12.2021

Sitzung

Ott/Ott/032/2021

Mandant

Ottenbüttel

Gremium

GV Ottenbüttel

Raum

Füerwehr- un Dörpshuus in Ottenbüttel

Datum

16.12.2021

Zeit

19:31-20:51 Uhr

Öffentliche Einladung Ottenbüttel

Niederschrift Ö

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde (maximal 30 Min.)
Ö 3	Einwände gegen die Sitzungsniederschrift vom 27.05.2021
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Erlass der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ottenbüttel (Beitrags- und Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/AfF/040/2021	Beschlussvorlage Entwurf Beitrags- und Gebührensatzung Ottenbüttel Entwurf ab 2022
Ö 6	Bericht über die im Haushaltsjahr 2021 geleisteten überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	Ott/AfF/041/2021	Beschlussvorlage Aufstellung Ottenbüttel Stand 13.10.2021
Ö 7	Rückübertragung der Aufgabe der Fäkalschlammentsorgung auf die Gemeinde und die gleichzeitige Übertragung auf den Wasserverband Unteres Störgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/AfF/056/2021	Beschlussvorlage öffentlich-rechtlicher Vertrag, Entwurf vom 12.02.2021
Ö 8	Beschluss über den Jahresabschluss 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/AfF/993/2021	Beschlussvorlage Ottenbüttel Jahresabschluss 2019
Ö 9	Beschluss über den Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/AfF/995/2021	Beschlussvorlage Ottenbüttel Jahresabschluss 2020
Ö 10	Anschaffung von Tischen und Stühlen für das Dörpshuus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/AfF/064/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Buswartehäuschen in der Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/AfF/065/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Unterhaltung "Weg um die Halloh" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/BA/450/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Verkehrsberuhigung in der Straße No de Halloh Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 14	Errichtung einer Hinweistafel am Ortseingang Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 15	Anschaffung eines weiteren Geschwindigkeitsanzeigegerätes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/Ord/642/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Anmeldung des Westermööler Weges für das Deckenprogramm 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/BA/451/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Unterhaltung am Füerwehr- un Dörpshuus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/BA/452/2021	Beschlussvorlage
Ö 18	Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung der Kameradschaftskasse der FF Ottenbüttel für das Jahr 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	Ott/Ord/618/2021	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2020 Kameradschaftskasse
Ö 19	Zustimmung zur Einnahmen- und Ausgabenplanung der Kameradschaftskasse der FF Ottenbüttel für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/Ord/631/2021	Beschlussvorlage Einnahmen- und Ausgabenplanung 2021
Ö 20	Bildung eines Wahlvorstandes zur Landtagswahl am 08. Mai 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/Ord/659/2021	Beschlussvorlage
Ö 21	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnisplan, Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	Ott/AfF/082/2021	Beschlussvorlage 1. ENTW HH-Plan Ottenbüttel 2022 2. ENTW nach FA HH-Plan Ottenbüttel 2022 Hebesatzerhöhung Veränderungsliste 2022
N 22	gesperrte Information
Ö 23	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente