Betreff
Kommunalwahl am 14. Mai 2023 - Bildung eines Amtswahlausschusses
Vorlage
AI/Ord/761/2022
Art
Beschlussvorlage alt 22.02.2024

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss wählt folgende Personen in den Amtswahlausschuss:

 

 

Beisitzer/in

Persönliche Vertreter/in

Stefan Dunker

Benjamin Kortas

Yvonne Witczak

Julia von Borstel

Mathias Siebenborn

Nico Brümmerstedt

Andreas Herzberg

Michael Nowitzki

Sophie Rüdiger

Daniel Peper

Gabriele Schnaars-Lux

Britta Pflüger

 


Sachverhalt:

Die Gemeindevertretungen der amtsangehörigen Gemeinden haben beschlossen, die Aufgaben der Amtswahlleiterin oder des Amtswahlleiters sowie die Aufgaben des Amtswahlausschusses gemäß § 13 Abs. 2 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) insgesamt auf das Amt Itzehoe-Land zu übertragen.

Solange kein Hinderungsgrund nach § 12 Abs. 1 Nr. 1-3 vorliegt, ist die Amtsvorsteherin kraft Gesetzes Amtswahlleiterin und Vorsitzende des Amtswahlausschusses. Im Falle einer Verhinderung bestimmt der Amtsausschuss eine andere Person zum/zur Wahlleiter/in.

Der Amtswahlausschuss besteht aus der Vorsitzenden und mindestens sechs Beisitzerinnen und Beisitzern sowie deren persönlichen Stellvertretern die vom Amtsausschuss zu wählen sind.


Finanzielle Auswirkungen:

Gewährung von Sitzungsgeldern. Entsprechende Haushaltsmittel werden im Amtshaushalt bereitgestellt.